Habemus tabulas – Eine Nachbetrachtung der Listenwahl
Geschrieben von Markus Rathmayr am 17. November 2009 | Abgelegt unter Demokratie, Die Grünen
Auch ich reihe mich in die Blogger der Landesversammlung vom 15.11. ein, mit einem guten Tag Abstand, nach vielen Gesprächen und einigen Reflexionen. Zum persönlichen: Ich wäre natürlich gerne weiter vorne gelandet, irgendwo knapp vor 20 schien mir realistisch, aber was soll’s. Viel spannender sind die strukturellen Fragen, die sich aus den sichtbar gewordenen Phänomenen ergeben und für uns als Partei und damit für uns im Vorstand wichtig sind.
Die Beteiligung
Im Vorfeld wurde von mehr als 1.000 Menschen gesprochen. Ich hatte mit 700 – 800 gerechnet. Dass es dann letztendlich nur knapp mehr als 600 waren kann man als enttäuschend betrachten, oder aber immer noch als einzigartiges seines gleichen suchendes Phänomen der politischen Landschaft. Das gibt es nur bei uns und darauf sollen wir immer wieder stolz sein. Ich bin mir auch nicht sicher, ob es unbedingt darum geht aus diesen 600 jetzt 1.000 oder gar 2.000 zu machen. Mir geht es eher darum den Wahlprozess auszudehnen, zu verbreitern, auf mehrere Beine zu stellen um die Wahlberechtigten auch dort abzuholen, wo sie sind, nämlich in den Bezirken (ist nicht gleich Bezirksgruppen!), in den Teilorganisationen, in den befreundeten Organisationen und in den Netzwerken – vielleicht auch im Audimax.
Tatasache ist auch, dass es die best organisierte und vorbereitete grüne Veranstaltung war, auf der ich jemals gewesen bin. Einen Dank an unser tolles Team in der Landespartei, die hier wirklich grandiose Arbeit geleistet haben.
Das Ergebnis
Eine gute Liste für den Wahlkampf und ein Versprechen für die kommenden 5 Jahre. Bis auf 2 Personen sehen die ersten 16 Plätze so aus, wie ich es mir erwarten haben, wenn auch nicht notwendigerweise in der Reihung. Einzelergebnisse von Personen und auch ganzen Wahlgängen waren aber schon merkwürdig. Gestern fiel in einer Diskussion ein spannender Satz.
Ich bin zum ersten Mal von einer Landesversammlung mit dem Gefühl heim gegangen, dass ein anderer Wahlmodus ein anderes Ergebnis gebracht hätte”
Der Grund dafür liegt in der speziellen Situation gestern. Es hat den Anschein, dass ein paar ganz gut organisierte Gruppe da waren, ich schätze mal 4, die teilweise strategisch gewählt haben. Marco hat einen Teilaspekt dazu in seinem Blog erwähnt. Wenn man nicht bei zumindest einer dieser Gruppen bei dem Wahlgang auf Top-Position war, ist es schwierig geworden. Strategisch wählen kann z.B. bedeuten bei unserem Wahlmodus die Top-KandidatIn oben hinzusschreiben und dann möglichst chancenlose Männer darunter. Jedenfalls bedeutet es anders zun wählen, als es den eigenen Präferenzen entsprechen würde. Das lässt sich nicht ganz verhindern und positive Mobilisierungen sind Teil jeder Wahl und nicht einmal schlecht, denn es geht natürlich darum Begeisterung zu schüren. Wir müssen uns aber ansehen ob unser System nicht vielleicht zu sehr Anreize bietet strategisch zu wählen. Ich finde es auch ganz lustig, wenn es dann so Ferndiagnosen gibt, gestützt auf das Lesen von “Live”-Blogs, in der dann das Ganze als Aufweichung des Lagerdenkens interpretiert wird. Ach wäre die Welt doch nur so einfach.
Worauf es ankam
Natürlich spielte die Präsentation – wie immer – auch ein Rolle. Für alle die jemals vorhaben auf so einer Versammlung zu kandidieren gilt es sich zu merken:
Hol dir deine Klatscher ab. Dafür musst du auf der emotionalen Klaviatur der Versammlung spielen und vor allem die richtigen Wörter erwähnen. Je mehr dabei ins Phrasenschwein der Weltverbesserung gehören, umso besser 
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Und so passiert es, dass fast jede/jeder das Thema Studierendenproteste erwähnte, aber niemand auf die Liste kam, der oder die das Thema Bildung forciert hat. Es gibt noch weitere Themenbereiche die vollkommen ausgeblendet wurden. Jetzt verlange ich von PolitikerInnen zwar, dass sie Allrounder sein müssen. Ich halte nichts von single-issue Personen. Ein bisschen fachlicher Background in einem Spezialthema wäre aber schon ganz nett und da sind eben einige wichtige Themen nicht automatisch besetzt. Ich glaube aber dennoch, dass unsere KandidatInnen keine Lücken lassen werden, denn ich halte sie alle für Profis und gute Allrounder.
Wie die Liste ganzheitlich ausehen soll, das kann die basisdemokratische Landesversammlung nicht von sich aus leisten. Da braucht es Bewusstseinsbildung im Vorfeld. Was erwarten wir von einer guten Liste. Welche Qualifikationen und Merkmale hat ein guter Kandidat, eine gute Kandidatin.
Die Frauen
Was lernen wir daraus, dass bei den KandidatInnen 2/3 Männer waren? Wie gehen wir damit um, dass alle Männer aber nur die Hälfte der Frauen vom letzten Mal wieder unter die ersten 16 kamen, sich die Männer also einzementieren und (viele aber definitiv nicht alle!) Frauen als Staffage wechseln dürfen?
Unsere Quote leistet gute Arbeit, aber teils nur an der Oberfläche. Unsere Aktivitäten müssen also über die reine Erfüllung der Quote hinausgehen. Der erweiterte KandidatInnenprozess hat hauptsächlich Männer dazu ermuntert sich zu präsentieren. Es hat sicher auch eine Rolle gespielt, dass die diversen externen Initiativen des Frühjahrs zu 80% aus Männern bestanden haben.
Problem gesehen, aber derzeit noch weit weg von einer Lösung. Ich halte es mit Master Yoda “Nachdenken ich muss…”
Die Neuen
Ich hoffe, dass wir die ersten sind, die erfolgreich QuereinsteigerInnen in die Politik integrieren können. Abgeordete/r zu sein ist ein Beruf, den man genauso wie jeden anderen können muss. Wie eigentlich in jedem Bereich kannst du Talent haben, aber es gibt viel zu lernen. Unsere Aufgabe als Partei wird es in den nächsten Monaten sein da viel Energie rein zu stecken, dass die Integration aller gut gelingt. Das wird schwierig und heikel, denn es geht auch um Zuständigkeiten und somit um potentielle Außenwirkung.
Ich glaube wir hätten Armin Soyka nichts gutes getan, ihn auf einen wählbaren Platz zu stellen. Natürlich wäre das ein tolles Signal im Wahlkampf gewesen. Ich finde es aber verantwortungslos einen 19-jährigen hier ins kalte Wasser werfen zu wollen nur um positive Wahlwerbung damit zu produzieren. Wir müssen uns aber intensiv um solche politischen Talente kümmern um ihn konkret die Chance zu geben vom Talent bis zur nächsten Wahl zu einem super Kandidaten zu werden.
Fazit: tolles Event, gute Liste mit viel Potential. Da können dann auch deutlich mehr als 16 Personen einziehen