EP-Wahlen – ein Versuch einer Analyse
Geschrieben von Markus Rathmayr am 9. Juni 2009 | Abgelegt unter Die Grünen, Politik
Was ist da europaweit eigentlich passiert am 7. Juni? Die europaweiten massiven Verluste der Sozialdemokratie sind wohl das markansteste Signal dieser Wahl. Wobei der Tend ja nicht zu den konservativen und neoliberal angehauchten Parteien ging. Diese haben auch verloren nur eben nicht so massiv. Haben diese konservativen Parteien besser mobilisert? Wahrscheinlich! In Anbetracht der für diese Parteien drohenden ideologischen Wende weg vom Neoliberalismus!
Die Sozialdemokratie hingegen ist orientierungslos, nicht nur in Österreich. Weniger Privat, mehr Gesellschaft? Mehr Solidarität, mehr solziale Gerechtigkeit? Frei nach Karl Valentin: Mögen täten wir schon wollen nur dürfen haben wir uns nicht getraut! Die Sozialdemokratie steckt nicht nur in der Krise, sie hat schlicht und einfach ihren Platz in der heutigen Gesellschaft verloren und rettet sich über nostalgische StammwählerInnen und teils noch bestehende Machtmonopole.
Gewonnen haben im eropäischen Kontext die Parteien der “einfachen Antworten” und des “Dagegenseins” auf der einen Seite bzw. die systemkritischen aber konstruktiven Grünen auf der anderen Seite. Während die klassichen Protestparteien auf der rechten Seite immer nur durch Protest erfolgreich sein können und daher jedesmal aufs Neue Gegenerrchaften suchen müssen, scheint sich nun international die Grüne Bewegung als zukunftsweisende Alternative zum neoliberal konservativen Denken herauszubilden – und das macht Freude!
Warum nicht in Österreich? Warum ist uns Grünen das in Österreich nicht gelungen?
- Die Grünen sind in Österreich im Umbruch. Die Rekrutierung der Wählerschafte in den letzten 10 Jahren passierte zum überdurchschnittlich im bürgerlich, liberalen Umfeld. Mit Van der Bellen und auch Voggenhuber sind 2 wesentliche Identitätsfiguren dieser Politik abhanden gekommen bzw. in die 2. Reihe zurück getreten. Durch den Extra-Wahlkampf von Karas haben wir sicher WählerInnen, wenn schon nicht an die ÖVP so zumindest an Karas verloren, der in der Gegenüberstellung zu Strasser ja fast zur Lichtgestalt wird.
- Der Wechsel hin zur “Alternative” ist bundesweit noch nicht vollzogen worden. Während wir in Wien innerlich und auch mit unserer Politik diesen Wechsel hin zur “solidarischen und ökologiaschen Alternative” intensich versuche zu vollziehen und uns das teils auch schon sehr erfolgreich gelungen ist, traut man sich auf Bundeseben noch nicht so recht. Da schwingt sicher Angst mit WählerInnen zu verschrecken. Aber, liebe Freunde, ohne klare Ansagen und Positionen wird es nicht gehen. Die Leute wollen nicht “dasselbe in grün” sondern Alternativen und neue Ideen. Kontroversiell über Themen diskutieren ist besser als gar nicht vorzukommen!
- Natürlich die Voggenhuber-Geschichte: Das haben wir alle definitiv unterschätzt. Schade, dass er nicht auf Platz 2 kandidieren wollte. Er wäre ziemlich sicher gewählt worden. Schade auch, dass er nachher nicht versucht hat seinen Meinungswechsel, doch eine Solidaritätkandidatur abzugeben, zuerst intern zu besprechen sondern uns das über die Medien ausrichten hat lassen. Hätte die Kommunikation besser sein können? Wahrscheinlich, aber keine Ahnung wie!
- Der Wahlkampf: Der war einfach nicht gut. Mehr gibt’s dazu nicht zu sagen. Es war leider ein weiterer schlechter Wahlkampf in einer Reihe von schlechten Wahlkämpfen. Ich frage mich nur wie oft man denselben Fehler wiederholen kann.
Was bedeutet das für uns Grüne in der nächsten Zeit? Offensiv weitermachen. Den Politikwechsel vom möchtegern Regierungspartner zur wahren Alternative endlich umsetzen und nicht nur drüber reden. Keine Angst vor Kontroversen haben, weil die Überzeugung die besten Ideen zu haben größer sein muss. Und manche Dinge die einfach sind auch einfach sagen!
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