Ich gebe zu ich bin ein Schokotiger. Sonst hätte ich als Vergleich wahrscheinlich Erdäpfelpüree, oder Trüffelöl genommen, auch die reine Zubereitungsart, z.B. Frittieren, würde sich gut eignen. Aber zurück zum Markt. Der, idealerweise in seiner freien Form, wird es richten, konnten wir aus (fast) allen politischen Lagern 15 bis 20 Jahre lang vernehmen. Der Arme kann ich da nur sagen. Viel Unrecht wurde ihm angetan. Denn zunächst einmal ist der Markt nie frei, sondern findet nach von Menschen definierten Regeln statt. Das Fehlen solcher Regeln mit “Freiheit” gleichzusetzen ist ein genialer sprachlicher Schachzug, aber ökonomischer Unsinn. Dort wo Regeln fehlen bilden sie sich, meist siegt dann das Recht des Stärkeren. Nicht umsonst wurde der “freie Markt” von den starken TeilnehmerInnen gefordert.

Was tut der Markt denn eigentlich.

Zunächst einmal bildet er Preise. Alles wovon es weniger gibt als benötigt wird muss irgendwie verteilt oder zugeteilt werden. Der Markt macht das indem diejenigen zum Zug kommen, die bereit sind am meisten für ein Ding zu zahlen, denen es also am meisten wert ist. Um einzuschätzen wieviel mir etwas wert ist muss ich aber alle Informationen dazu haben, ich muss außerdem die Zeit haben diese Informationen richtig einzuschätzen und ich muss frei von Zwängen entscheiden können. Letztendlich müssen die Wert-Entscheidungen rational erfolgen. Da wird’s schon haarig! Der Markt an sich ist also nicht böse, sondern nur sehr schwer so umsetzbar, dass er “gut” ist.

Wo passt er nicht?

Überall dort wo der Mangel ein Problem darstellt. Gewisse Güter (Gesundheit, Bildung, Öffentl. Verkehr etc…) müssen einfach für alle da sein. Der Wert für uns alle, wenn alle darauf zurückgreifen können ist einfach so groß, dass eine “Selektion” ökonomisch schlecht ist und außerdem moralisch untragbar.

Wie schaut das mit den Regeln aus

Dort wo er zum Einsatz kommt braucht es Regeln, die dazu führen, dass er halbwegs so funktioniert wie der Moral-Philosoph Adam Smith es sich einst gedacht hatte. Denn seine Idee kam schon daher Unterdrückung und das Recht des Stärkeren auszuhebeln. Zu den Regeln gehört Transparenz (=Information). Es muss klar sein worum es geht, was also gehandelt wird. Was ist da drinnen, welche Auswirkungen hat das auf mich und meine Umwelt wenn ich es konsumiere oder auch nicht konsumiere? Welche Alternativen gibt es? Klingt das in Zusammenhang mit der aktuellen Finanzkrise und den obskuren Produkten nicht sehr vertraut?

Anzahl der Anbieter. Das Ganze läuft nur dann wenn sich die Anbieter nicht absprechen können, wenn es also genug davon gibt.

Schutz gegen Zwangssituationen. Jemand der konsumieren muss kann sich nicht entscheiden und wo Entscheidung nicht möglich ist kann der “wahre” Wert nicht ermittelt werden. Hängt teilweise mit dem oberen Absatz zusammen, aber eben nicht nur.

Letztendlich bleibt immer noch das Problem der “rationalen Entscheidung”. Derzeit wird heftig darüber gestritten, ob es sowas überhaupt gibt. Das ist unzweifelhaft eine spannende Frage, wenngleich fast schon philosophisch oder eher soziologisch. Denn es hängt sehr stark vom jeweiligen Menschenbild ab inwiefern Vernunftbegabtheit angenommen wird.

Welche Alternativen gibt es

Tja, das ist das eigentliche Problem. Für all jene Bereiche, in denen der Markt nicht passt (siehe oben), müssen die Leistungen und Produkte öffentlich bereit gestellt werden, Punkt aus!

Ansonsten gilt es an den Regeln zu arbeiten. Denn so gerne ich an Alternativen wie Parecon glauben möchte,  bleibt der große unüberwindbare Zweifel, dass all die nötigen Aushandlungs- und Verhandlungsprozesse viel zu viel Zeit brauchen und mit der menschlichen Natur ebensowenig in Einklang zu bringen sind wie die rationale Entscheidung. Wenn gleich Parecon gerade in Fragen der Demokratisierung öffentlicher Entscheidungen und Partizipationsmöglichkeiten tolle Antworten anbietet.

Fazit

Zurück zur Schokosauce. Es gäbe noch viel zur Schokjosauce zu sagen und manches wurde sehr verkürzt dar gestellt (für Dummies eben). Ich liebe Schokosauce, doch sie muss erstens sehr gut und sorgsam zubereitet werden (Schokolade ist empfindlich), nur dann ist sie geschmacklich ein Genuss und optisch ansehlich. Für das Scheitern oder den Erfolg sind letzlich immer die Personen verantwortlich, die sie zubereitet haben und für die Rahmenbedingungen gesorgt haben (Herdtemperatur, Ingedientien etc…) , und an diese Verantwortung muss immer und immer wieder erinnert werden.

Die Kosten für die Öffentlichkeit sind auch beträchtlich. Überschuldung, Delogierung, damit verbundene private Tragödien samt Arbeitslosigkeit etc. sind die Folge. Völlig absurd wird das Ganze wenn es in Relation zu den Konjunkturprogrammen gesetzt wird. Zum einen geben die SteuerzahlerInnen 100e Milliarden Dollar aus um den totalen Crash des Privatkonsums, der Stütze der US-Konjunktur, zu verhindern. Und diese frei gesetzten Mittel fließen dann über Wucherzinsen und Gebühren der verschuldeten Haushalte wieder in die Hände privater Unternehmen.

Diese Idee könnte von Grasser sein!

Nahversorgen.at - Die politische Plattform zum Thema Nahversorung

Nach vielen Monaten Arbeit geht nun endlich unsere (Grüne Leopoldstadt) Website zum Thema Nahversorgung www.nahversorgen.at online. Die Site dokumentiert, wei sich die beiden Geschäftsstraßen im 2. Bezirk im Laufe der Zeit verändern. Ursprünglich war der Gedanke zu dokumentieren welche negativen Auswirkungen der Bau des Einkaufszentrums beim Ernst-Happel-Stadion auf die gewachsenen Strukturen im Bezirk haben wird. Die SPÖ soll hier nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Denn sie war es, die mit massivem Drcuk z.B. auf die Umweltanwaltrschaft dafür gesorgt hat, dass dieses Projekt durchgedrückt wurde.

Nahversorgung fällt nichtr vom Himmel, sondern bedarf aktiver poltischer Maßnahmen. Der Markt versagt in diesem Bereich aufgrund der strukturellen Ugleichgewichte und externen Effekte. Nahversorgung ist eines der klassischen Beispiele für aktive gestaltenden Poltik auf der lokalen Ebene.Dafür gibt es gnaz konkrete politische Forderungen und einen Maßnahmen-Mix.

Ich freu mich schon weitere Straßen, Grätzl oder auch Märkte in Wien integrieren zu können!

Grüne Politik in der Wirtschaftskammer bedeutet gegen den Überwachungsstaat auftreten. Die teils wild gewordenen Behörden fordern in bisher ungesehenem Ausmaß Verbindungsdaten an. Wir stellen unseren Mitgliedern Bertatung und Informationen zur Verfügung um Beurtteilen zu könne, ob das rechtens ist und welche Möglichkeiten sie haben diesen Zugriff zu verweigern.

Außerdem engagiert sich die grüne UBIT in Wien beim TOR-Projekt. Das Projekt heißt PrivaSec forte. Wir haben 2 eigene Server gekauft und betreiben diese auch. Dazu gibt es eigene USB-Sticks mit der gesamten benötigten Software drauf um anonym Surfen zu können, siehe auch Berichte bei heise.de, oder auf der futurezone)

Reaktion des schwarzen Wirtschaftsbundes: “Dürf’ma des überhaupt”. Sie konnten sich also nicht durchringen, dieses Projekt zu unterstützen. Gegenüber ihren Kollegen (und wenigen Kolleginnen) in den schwarz dominierten Bundesländern haben sie sogar damit gepralt da nicht mitgemacht zu haben. Bringt den eigenen Leuten ja weder Posten noch Aufträge.

Im Wesentlichen spricht sich der Autor klar für eine Nulllohnrunde aus, da sonst Arbeitplätze verloren giongen und außerdem das zusätzliche Realeinkommen bei Lohnsteigerungen zum großen Teil auf dem Sparbuch landen würden. Inhaltlich argumentiert er außerdem mit der Benya-Formel. Diese besagt, dass die Beschäftigten die Inflation und einen Teil der Produktivitätssteigerungen abgegolten bekommen. Die Inflation sei nahe 0 und die Produktivitätssteigerungen negativ! dem widersprechen aber die Zahlen. So ware die entwicklung der Produktivität laut ÖNB im mletzten Jahr sehr wohl noch positiv. Die Inflationsraten von 2008 sind ohnehin bekannt (3,2%). Selbst laut Benya-Formel müsste es also eine signikante Lohnerhöhung geben.

Die Prognose sowohl der Produktivität als auch der Inflationsraten sind aktuell kaum mehr als Kaffeesud lesen. Je höher die Entlassungen, desto postiver die Produktivitätsentwicklungen. In den USA z.B. war die Entwicklung der Arbeitsproduktivität im 1. quartal 2009 überraschend stark, bedingt durch die vielen Entlassungen.Vielleicht erleben wir heuer tatsächlich keine Produktivitätssteigerungen. diese wären aber erst beim Abschluss 2010 zu berücksichtigen.

Nun zum theoretischen fundament seiner Argumentation. Hier eght der autor bewusst manipulativ vor. Hier steht Milton Friedman, Nobelpreisträger, sonst steht nichts über ihn. er hat vor über 30 Jahren nachgewiesen, dass in Krisenzeiten mehr gespart wird und daher gefordert auf Lohnerhöhungen in Krisenzeiten zu verzichten. Mit keinem wort wird erähnt, dass Milton Friedman der vordenker des Neoliberalismus der schlimmsten Form war. Friedman war es, der Pinocht (ökonomisch) unterstützte und seine Chicago Boys als Unterstützer des Regimes nach Chile sandte. Friedman war es auch, der letzlich Argentinien in den Staatsbankrot trieb. Zu der Zeit hatte er den Nobelpreis bereits. Friedman hat seine ökonomischen Theorien immer dazu instrumentalisiert, seine politischen Vorstellungen zur Umsetzung zu verhelfen. Das zentrale Element waren immer Deregulierung, freie Märkte, und triple down economics. Alles Vorstellungen, deren Schitern wir derzeit tagtäglich live mitverfolgen können. Soviel zur Seriosität und Verlässichkeit seiner mittlerweile mehr als 30 Jahren alte Theorie!

All jene Ökonomen, mittlerweile die überwiegende Mehrzahl, die Reallohnsteigerungen als Konjunkturmotor fordern, werden weder beim Namen genannt, dafür aber pauschal in die Nähe des ÖGB gerückt. Das ist eines angeblichen Qualitätsmediums unwürdig!

Aber zum Thema Nulllohnrunde ja oder nein. Aufgrund der massiven Kurzarbeit haben viele Beschäftige ohnehin bereits mit stark sinkenden Reallöhnen zu beklagen. Diese Branchen werden selbst bei positiven Lohnabschlüssen effektiv mit Minus-Lohnrunden zu rechnen haben. Es ist aber sehr wohl der private Konsum, der für nachhaltiges Wachstum verantwortlich ist, selbst in einer stark exportorientierten Ökonomie. Psychologie spielt in der Krise eine besondere Rolle. Je größer das Krisengeheul, je stärker die Reallöhne sinken, desto stärker werden die Leute auf die Konsumbremse treten und somit die Krise verlängern.

“Zu Unrecht. Es entstehen Synergien zwischen Stadt und Handel. Wir lenken die Kaufkraft um, holen aber zugleich viel aus dem Umfeld zurück in die Städte.”

Die Speckgürtel sind voll von EKZs oder Fachmarktzentren, der Markt derzeit wohl gesättigt, also gehen die EKZ-Betreiber auf die Innenstädte los. In Wien haben sie mit der SPÖ ja einen mächtigen Verbündeten. Der erste Gedanke könnte sein, passt schon, das könnte die Nahversorgung beleben. Aber Vorsicht!!! Nahversorgung ist mehr – und die Konzeption des EKZ an sich widerspricht einigen Grundprinzipien einer funktionierenden und vor allem flächendeckenden Nahversorgung.

EKZ sind Immobilienprojekte und keine Handelsprojekte

Die Entwickler und Betreiber von EKZ sind keine Handelsunternehmen und haben vom Handel auch keine Ahnung. Sie sind Immobilien-Entwickler. Es werden unter teilweise hohem Kapitaleinsatz Projekte umgesetzt, die eine gewisse Mindestrendite erwirtschaften müssen um überhaupt angegangen zu werden. Der hohe Kapitalbedarf, und die damit verbuindenen laufenden Fremdkapitalkosten, schrauben die benötigten Erträge weiter in die Höhe. In der Immobilienbranche gibt es immer noch genug Alternativen, auch wenn die aktuelle Krise die Erwartungshaltung wohl etwas gedrückt haben dürfte.

Das bedeutet aber, dass sich Projekte unterhalb einer gewissen Größe aus Sicht der Immobilien-Unternehmen gar nicht rentieren. 20.000m2 sind da schon eine relativ kleine Fläche, darunter geht sicher gar nix. (Zum Vergleich: ein normaler Billa benötigt ca 750m2, eine H&M-Filiale ca 2.500m2).

Im Standard-Artikel wird vom EKZ-Betreiber richtig erwähnt:

“Wir lenken die Kaufkraft um”

Um diese Größenordnung am Leben erhalten zu können müssen gewaltige Kaufkraftströme – auch innerhalb der Stadt – umgelenkt werden. Die Probleme der Nahversorgung sind aber keine Probleme der großen innerstädtischen Einkaufsmeilen, sondern der nachrangigen Einkaufsstraßen und der Grätzl. Innerstädtische Kaufkraftmagnete führen zur weiteren Verödung dieser dezentralen Lagen und damit zu einer Verschlechterung der Nahversorgung in weiten Teilen des Stadt.

Nahversorgung ist Stadtbildpflege

Was würden die Menschen sagen, käme ein großer internationaler Agrar-Riese (Monsanto?) nach Österreich mit dem Ziel mitten im Steirischen Apfelanbaugebiet oder in der Wachau großfläche monokulturelle Agrarwirtschaft zu betreiben. Die Zerstörung der Kulturlandschaft wäre wahrscheinlich eines der harmloseren Entrüstungsargumente dagegen – und das zu recht!

Warum passiert das nie wenn es um gewachsenen innerstädtische Strukturen geht? Warum wird von SPÖ und ÖVP-Bürgermeistern wohlwollend hingenommen, dass ganze “Landstriche” veröden und das Leben vollends von der Straße vertrieben wird. abgeschlossene Glasfassaden mit großzügigen Garageneinfahrten bringen das Leben nicht auf die Straße – sondern sorgen für eine weitere Verödung!

Nahversorgung ist kleinteilig

Groß und groß gesellt sich gern, auch im Handel. Nicht umsonst sehen die geschäftsstrukturen der Einkaufszentren und Fachmarktzentren alle gleich aus. Erstens sind die Mieten substantiell höher als in herkömmlichen Erdgeschossgeschäften in dezentraler Lage. Zweitens sind auch die verfügbaren Flächen auf größere Geschäfte ausgeleget und nicht auf die kleinen EinzelhändlerInnen. Und Drittens sind alle Geschäfte gezwungen die gemeinsamen Öffnungszeiten vollständig umzusetzen. Seit der Erhöhung der maximalen Wochenstunden ist das für kleinere HändlerInnen endgültig unmöglich geworden, Geschäfte ohne ein Heer an Angestellten zu betreiben. Das ist aber für viele kleine Geschäft finanziell einfach nicht drinnen. EKZ führen zu Konzentrationsprozessen im Handel, egal ob sie in der Stadt stehen oder außerhalb.

Markus Rathmayr

Beginnen wir mit dem ach so armen Mittelstand. Wer ist dieses arme Wesen, das dauernd geschröpft wird, von niemanden verstanden und doch von allen umgarnt. Wo beginnt er und wo hört er auf. Vor allem im Rahmen der Debatte rund um die 50%-Einkommensteuer wurde der Mittelstand oft zitiert. Das Wort suggeriert doch so etwas wie die breite Masse, der Kit, der die Gesellschaft zusammen hält. Wenn dem so ist, wie passt das zusammen, dass weniger als 3% der ArbeitnehmerInnen mindestens 1 EUR mit 50% versteuern müssen – oder mehr als 97% diese 50%-Einkommenssteuer nur vom Hörensagen aber nicht aus dem eigenen Steuerbescheid kennen.

DIE OBEREN 3% der Bevölkerung sind NICHT DER MITTELSTAND

Hans Rauscher schreibt in seinem Kommentar im Standard es sei unredlich zu behaupten die “Reichen” sollen die Kosten der Krise tragen und Vermögensbezogene Steuern müssen unweigerlich den Mittelstand treffen. Andreas Unterberger meint in der Wiener Zeitung, dass alle “Reichen” im Falle einer Vermögensbesteuerung fluchtartig das Geld abziehen werden und dies im Ausland anlegen werden. Ich sehe schon die Kolonnen an Grinzinger Villen, die auf der Westautobahn und dann mittels Schiff in die Karibik ziehen. Und Hans Rauscher hat natürlich recht, dass die Kosten jetzt mal alle tragen werden, aber wie sieht dies zukünftig aus. Die Verluste werden gerade sozialisiert, also auf die Allgemeinheit aufgeteilt, aber was passiert mit den zukünftig zu erwartenden Gewinnen. Ist es dann wieder so, dass die Arbeitseinkommen jahrelang stagnieren werden während die Kapitaleinkünftige steil nach oben zeigen? Wenn nicht jetzt was dagegen unternommen wird dann droht genau das wieder. Gerade daher sind Vermögensbesteuerung und vor allem eine Behandlung von Kapitaleinkommen wie normale Einkommen so wichtig und richtig. “Vermögenszuwachs” ist eine Art von Einkommen, Punkt!

Nein, die Steuerflucht wird nicht einsetzen, wohin denn auch, hat doch Österreich ein Steuerniveau an vermögensbezogenen Steuern, welches weit unter dem OECD-Schnitt liegt.

Michael Prüller schreibt in der Presse, dass der internationale Vergleich der Vermögensbesteuerung nix über die Sinnhaftigkeit und das optimale Niveau aussagt – Häääh. Das kommt doch von der Zeitung, die am permanent von zu hohen Lohnnebenkosten (im internationalen Vergleich) und zu hohen Unternehmenssteuern (im Vergleich zu den Nachbarländern) spricht und den Mythos der internationalen Wettbewerbsfähigkeit pflegt. Ah ja die Steuerflucht im Falle der Vermögensbesteuerung habe ich in der Presse auch schon des öfteren gelesen. Aber internationale Vergleiche bei zu niedrigen Steuerquoten sind natürlich vollkommen unsinnig !?!

Fazit: Ein sinnvolles System der Vermögensbesteuerung (saldiert und mit Freibeträgen) und eine Behandlung von Vermögenszuwächsen wie ganz normales Einkommen sind die Grundlagen einer solidarischen Steuerpolitik, in dem nicht nach dem potentiellen Grad an Mobilität, sondern nach der potentiellen steuerlichen Leistungsfähigkeit besteuert wird.

Wie populistisch die gesamte Innenpolitik geworden ist zeigt sich beim Thema Bankgeheimnis. Da wird – auch von ÖVP und SPÖ – mit Ängsten gespielt nur um möglichst volksnah rüber zu kommen. Das Bankgeheimnis hilft nur bei der Steuerhinterziehung, that’s it. Jede/r ArbeitgeberIn muss dem Finanzamt melden, wieviel seine/ihre MitarbeitInnen verdienen. Davon wird dann automatisch die Steuer berechnet und sofort abgezogen. so einfach ist es, und dagegen scheint auch niemand etwas zu haben, denn das nennt man Steuergerechtigkeit!

Bei Einkommen aus Geldvermögen hat die Steuergerechtigkeit aber ihre Grenzen. Da gibt es massig Möglichkeiten die Früchte davon zu genießen, ohne Steuern zu zahlen. Wirklich gut verdienende zahlen für einen Teil des Arbeitseinkommens 50% Einkommensteuer. Für Zinsen und Dividenden sind es nur 25%, also weniger als jeder Durchschnitts- bzw. gar Unterdurchschnittsverdiener bezahlt. Grund dafür ist das Bankgeheimnis. Und je reicher jemand ist desto mehr kommt als Zinden und Dividenden daher. Auch Schwarzgeld ist eher in den Händen von Reichen zu finden, als von Durchschnittspersonen.

Also weg mit dem Bankgeheimnis und her mit einer gerechten Besteuerung von den wirklich großen Vermögen und den Früchten davon. damit lassen sich Einkommensteuer und so manch andere Gebühr für Otto- und Mitzi-NormalverbraucherIn senken und der viel zitierte Standort Österreich hat auch mehr davon. Zum einen in der Form von zusätzlicher Kaufkraft für all jene die das Geld dann auch tatsächlich ausgeben, und zum anderen durch mehr Geld für unser Bildungssystem!!!

Tja, nun hat es wohl auch die Wirtschaftskammer Wien erwischt. Darunter leiden auch alle Fachgruppen, wie z.B. die UBIT Wien. Wir können dort nämlich nicht über die Veranlagung der eigenen Rücklagen bestimmen, sondern sind dem schwarzen Diktat der Wirtschaftsakker unterworfen. Und der Rechnungsabschluss der UBIT Wien offenbart, dass von die Rücklagen, also die Beiträge der Mitglieder, um einiges geschrumpft sind. Jetzt könnte man meinen, dass im Jahr 2008 alle verloren haben und die Jahre davor ohnehin ziemlich fett ausgefallen sind. Wenn dem nur so wäre.

Zum einen sind die Gewinne der letzten (fetten) Jahre auch eher mager ausgefallen und lagen höchstens auf dem Niveau eines normalen Kapitalsparbuchs, und zum anderen ist es scho9n hinterfragenswert mit welcher Berechtigung hier Beiträge der Mitglieder von einer zentralen Stelle risikobehaftet angelegt werden. Die schwarze Führung der Wirtschaftskammer hat ganz offensichtlich sehr schlecht am Kapitalmarkt agiert, zum Leidwesen der fast 16.000 Mitglieder der ITler, UnternehmensberaterInnen und BuchhalterInnen in Wien.

Mag sein, dass die ÖVP-dominierte Kammerspitze das gerne sieht, dass die Grün regierte größte Fachgruppe Österreichs auf einmal um 50.000 EUR weniger hat. Die Mitglieder werden das wohl weniger gerne sehen…

1. Leere Geschäfte: Zum einen der rein subjektive Eindruck. Selbst an den Einkaufssamstagen vor Weihnachten herrschte im Stadioncenter ruhige Gelassenheit.
2. Aggresive Verkaufsförderung: Wer schon mal mit den großen Ketten über Gutscheinaktionen verhandelt hat – so wie ich – weiß wie schwer es ist überhaupt eine Zusage zu einer Beteiligung in einem allgemeinen Gutscheinheft zu verhandeln.Im Stadioncenter werden solche Gutscheine in ungeheurer Frequenz auf den Markt geworfen und die angebotenen Rabatte sind teilweise unüblich für die großen Ketten. Das lässt Rückschlüsse auf die Umsatzsituation zu, die gänzlich unter den Erwartungen liegen dürfte.
3. Anzahl an VerkäuferInnen: Es gibt angeblich Beschwerden darüber, dass VerkäuferInnen das Geschäft nicht verlassen können um auf die Toilette zu gehen, da diese nicht verschließbar sind. Aufgrund der geringen KundInnen-Frequenz ist teilweise nur ein/e VerkäuferIn notwendig. Diese kann das Geschäft während der gesamten Öffungsdauer nicht verlassen.

Das alles sind natürlich nur Indizien und Mutmaßungen und es kann natürlich auch ganz anders sein!